Stellungnahme des Beirats der Initiative QI-Digital zur Revision des New Legislative Framework (NLF)
Die deutsche Initiative QI-Digital unterstützt eine Überarbeitung des New Legislative Framework (NLF) entsprechend der Bedarfe aller europäischer Akteure. Ziel ist eine nachhaltige Regulierung, die Sicherheit und Vertrauen wahrt, Compliance auch digital ermöglicht und zugleich Zukunftsfähigkeit sowie die Innovationsfähigkeit des europäischen Binnenmarktes stärkt.
Das NLF ist Erfolgsgarant des europäischen Binnenmarkts. Die Überarbeitung sollte die Aufgabenverteilung zwischen Gesetzgeber und Normungsorganisationen schützen und die Vorteile dieser öffentlich-privaten Partnerschaft fördern, sowie Potenziale zur Beschleunigung der Prozesse aufzeigen.
Eine nachhaltige Revision des NLF bietet die Chance, Europas Qualitätsinfrastruktur zu stärken und in die digitale Transformation sowie die Kreislaufwirtschaft zu integrieren. Grundlage dessen ist ein integriertes und digitalisiertes Europäisches System der Metrologie, Normung, Konformitätsbewertung, Akkreditierung und Marktüberwachung, das stetig entsprechend der europäischen Bedarfe weiterentwickelt werden sollte. Der alternative Weg für die Feststellung der Kompetenz von Konformitätsbewertungsstellen sollte, neben der Akkreditierung, unverändert bestehen bleiben.
Die Neufassung des NLF sollte auch und gerade die mit dem Digitalen Produktpass (DPP) verbundenen Chancen im Sinne einer Senkung von Bürokratiekosten und Steigerung der Prozessautomatisierung nutzen, und einen harmonisierten Einsatz des DPP unter allen Rechtsakten des NLF ermöglichen.
Die Integration von QI-relevanten Nachweisen (Zertifikate o.ä., bspw. digitale maschinenlesbare Konformitätsnachweise, Prüfberichte, Kalibrierscheine, Notifizierungs- und Akkreditierungsnachweise) sollte in das zu standardisierende DPP-Framework einfließen.
Die konkreten Handlungsempfehlungen:
- Schaffung von durchgehend digitalen Prozessen im Anwendungsbereich des NLF
- Stärkung der Marktüberwachung durch digitale Werkzeuge und verbesserten Datenzugang
- Sicherstellung internationaler Anschlussfähigkeit
- Kapazitäten und Ressourcen schaffen bzw. stärken
Dafür setzt sich der Beirat der Initiative QI-Digital ein.
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(Stand: Januar 2026)