QI-Digital Beirat: 10 Prinzipien für gute Regelsetzung

Für die Einführung und Nutzung digitaler Werkzeuge in der Qualitätsinfrastruktur ist ein geeigneter Rechtsrahmen nötig. Mit einem neuen Prinzipienpapier lädt der Beirat der Initiative QI-Digital zum Dialog über die Gesetzgebungs- und Regelsetzungspraxis ein.

Eine leistungsstarke Qualitätsinfrastruktur (QI) ist die Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit von Industrie und Wirtschaft. Sie gewährleistet eine hohe Produktqualität und sorgt gleichermaßen für einen funktionierenden Gesundheits-, Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutz. Zudem ist sie eine wesentliche Voraussetzung für das Gelingen der grünen und digitalen Transformation. Sie ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor für zentrale politische Ziele und Programme.

Die Digitalisierung bietet enorme Potentiale für die Qualitätssicherung und damit für die Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit, Innovationen und Produktivitätssteigerungen sowie mehr Transparenz entlang komplexer Produktions- und Prozessketten. Zunehmend wichtige digitale Querschnittstechnologien wie bspw. Künstliche Intelligenz (KI), cyber-physische Systeme oder Blockchain brauchen einerseits Vertrauen, um ihre Anwendung in Produkten und Dienstleistungen zu ermöglichen. Andererseits können sie auch selbst für eine moderne Qualitätssicherung eingesetzt werden. Die Entwicklung technischer Lösungen allein reicht hier jedoch nicht aus. Die QI umfasst auch den gesetzlichen und regulatorischen Rahmen, der ebenfalls Teil dieser digitalen Transformation sein muss, um das Potential der digitalen QI heben zu können.

In dem Papier, das aus der Arbeitsgruppe „Regulierung“ des Beirats der Initiative QI-Digital hervorgegangen ist, werden Empfehlungen für einen geeigneten Rechtsrahmen und die darunter liegende Regelsetzung der Institutionen der QI gegeben, die die digitalen Werkzeuge der QI unterstützen. Gesetzgeber und Regelsetzer müssen die Einführung und Nutzung der digitalen QI-Werkzeuge und -Verfahren ermöglichen. Dazu sollen die 10 Prinzipien aus unserem Prinzipienpapier in der Gesetzgebungs- und Regelsetzungspraxis Berücksichtigung finden.

Das Papier richtet sich an nationale und europäische Gesetzgeber, Regelsetzer und weitere Akteure aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft. Es dient ausdrücklich auch als Grundlage für eine praxisorientierte Weiterentwicklung und als Einladung für einen entsprechenden Dialog zwischen den Akteuren.

Es stellt eine Einladung zum Dialog dar. Gerne entwickeln wir es mit Ihnen weiter.

Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Fragen: info(at)qi-digital.de